4. Tätigkeitsbericht
des Landesbeauftragten für den Datenschutz Mecklenburg-Vorpommern  1998/1999

5.  Öffentlichkeitsarbeit

Das Interesse der Bürger und der öffentlichen Stellen an Informationen zum Datenschutz hat im Berichtszeitraum deutlich zugenommen. Besonders erfreulich daran ist, dass Landes- und Kommunalbehörden mich in zunehmendem Maße bereits im Vorfeld datenschutzrelevanter Projekte um Beratung bitten. Auch bei den "Tagen der offenen Tür" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, bei denen der Landesbeauftragte für den Datenschutz über seine Arbeit informiert, bekunden immer mehr Besucher Interesse an aktuellen Themen des Datenschutzes.

Darüber hinaus hatten zahlreiche Institutionen Vortragswünsche, so unter anderem Krankenhäuser und Kliniken, Hochschulen und Universitäten, der Arbeitslosenverband, der Militärische Abschirmdienst, das Landesjugendamt, der Bund der Juristinnen und eine Seniorengruppe der Volkshochschule. Bei den gewünschten Themen handelte es sich insbesondere um grundsätzliche Fragen des Datenschutzes, juristische Sachverhalte, den Sozialdatenschutz sowie datenschutztechnische Details.

Offensichtlich ist auch das von uns angebotene schriftliche Informationsmaterial für die Bürger, die Verwaltung und die Wirtschaft zu einer wichtigen Informationsquelle geworden. Vollständig überarbeitet haben wir die in Form einer Loseblattsammlung vorliegenden "Gesetze und Verordnungen zum Datenschutz". Der AK Technik (siehe Punkt 4) hat Materialien zum Internet (siehe Punkt 3.16.1) und zu datenschutzfreundlichen Technologien (siehe Dritter Tätigkeitsbericht Punkt 2.1) herausgegeben. Durch Unterstützung einiger Sponsoren war es uns möglich, sie in Broschürenform zu veröffentlichen. Vielfältige Anfragen aus dem Bereich der Krankenhäuser und Kliniken waren Anlass für eine weitere Broschüre mit dem Titel "Datenschutz im Krankenhaus".

Dank der tatkräftigen fachlichen Unterstützung des Fachbereiches Informatik der Universität Rostock unterhalten wir seit Anfang 1999 eine eigene Internet-Homepage. So können wir einen noch größeren Adressatenkreis erreichen, ohne unseren kleinen Haushalt zusätzlich zu belasten. Leserfreundlich stehen unter der Adresse www.lfd.m-v.de alle bisher veröffentlichten Materialien wie Tätigkeitsberichte, Gesetzessammlung oder Orientierungshilfen zum Abruf bereit. Außerdem wird mit so genannten Links auf die Internetangebote der Kollegen in Bund und Ländern verwiesen.

Seit 1998 sind wir unter der Adresse datenschutz@mvnet.de für Bürger und Behörden auch auf elektronischem Wege erreichbar. Wer möchte, kann seine Mitteilung verschlüsseln. Dafür steht der erforderliche öffentliche Schlüssel in unserem Internetangebot zum Abruf bereit. Dort sind auch detaillierte Hinweise zum Umgang mit der verwendeten Verschlüsselungssoftware PGP zu finden.

Die Zusammenarbeit mit den Vertretern der Medien in unserem Land hat sich gut entwickelt. Einerseits haben uns die Journalisten in unserer Tätigkeit unterstützt, indem sie die Bürger über aktuelle datenschutzrelevante Sachverhalte informiert haben. Andererseits gab es aber auch Fälle, wo Verstöße gegen den Datenschutz erst durch die journalistische Tätigkeit aufgedeckt wurden und Missstände beseitigt werden konnten. Ich würde mich freuen, wenn sich diese gute Zusammenarbeit auch in den kommenden Berichtszeiträumen fortsetzt.